Es muss Anfang Dezember gewesen sein, als ich in Münster an einer Glühweinbude stand. Es regnete immer wieder, die Menschen quetschten sich möglichst nah an den Tresen entlang und hatten dennoch gute Laune. Mit meinem Glühweingesprächpartner diskutierte ich etwas unerwartet über die politische Debatte zum Themenbereich Freiheit vs. Sicherheit und einem normalen und modernen Umgang mit „neuen“ Möglichkeiten des Internets. Außer Frage, wir haben jeden Bereich angerissen und blieben doch letztlich beim Internet hängen.
Kinderpornografie, Netzsperren, Zensur, Geistiges Eigentum, etc.
Ich berichtete nur kurz, dass ich das Thema spannend finde, mir allerdings das passende Vokabular fehle, um ernsthaft und sicher Auftreten zu können. Insgesamt hätte ich ein difuses Gefühl von dem, was richtig und was falsch sei. So wäre ich davon überzeugt, dass die Netzsperren keinen Sinn machen und ein Instrument sind, dass für den Bereich der Kinderpronografie ersteinmal vollkommen zahnlos ist. Die Bekämpfung der Kinderpronografie hielt ich aber für richtig. Ich bekam Zustimmung und ganz nebenbei fast schon ein tiefgreifendes Referat über die Hintergründe und Gefahren für Demokratie, Freiheit und Gesellschaft. Beinahe populistisch pflichtete ich bei, dass es ja ein Skandal sei, dass ausgerechnet eine kleine Gruppe beim BKA entscheiden solle, welche Seiten zensiert werden sollten oder eben nicht.
Immerhin würden uns schließlich unterschiedliche Gruppierungen immer wieder zeigen, dass es online ein regelrechtes „Katz und Maus-“ Spiel gäbe. Womit wir dann spätestens bei unseren Erfahrungen mit etwaigen Downloads von Musik und Filmen waren, die wir in unserer Jugend gesammelt haben. Bleibt mir noch heute ein Auspruch eines Freundes im Ohr „Napster ist tot, es lebe das französische Gegenstück“, welcher zugleich gut die Situation beschreibt. Das Gespräch drehte sich noch ein wenig weiter um die Möglichkeiten, die es tatsächlich geben würde und wie man sie anwenden könne.
Ich konnte allerdings keine sinnvolle Bewertung abgeben und zog mich schließlich darauf zurück, dass ich die Situation beobachten werde und mit Sicherheit kein großer „Internetpolitiker“ (große Wortschöpfung!) werden würde. Die Vorkenntnisse derer, die sich Tag täglich mit diesem Thema auseinandersetzen würden, könnte ich nicht mehr aufholen.

Vor einigen Tagen lag eine Bürobesprechung an. Mein Chef diskutierte mit mir seine Homepage, die ich zu pflegen habe. Welche Dinge bleiben in der neuen Legislatur drin, welche sollen raus, wo ist noch Veränderungsbedarf. Wie haben sich seine Schwerpunkte verlagert und was verdammt macht er eigentlich thematisch im Rechtsausschuss JURI?
„Geistiges Eigentum und alles was damit zu tun hat“ – „Echt?“ – „Ja“.

So dreht sich alles und ich freue mich seitdem wie ein Schneekönig. Vielleicht werde ich doch noch ein „Internetpolitiker“ – oder Don Quijote…